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Polen: Sieben Jahre mit Lech Kaczynski

23.06.2009

Die Vorschläge der Veränderungen, die mit der Rolle des Präsidenten verbunden sind, stellte Lech Kaczynski in einem Brief während Kongresses der Katheder und Bildungsanstälte an der Universität für Recht in Warschau dar. Den Brief lies gestern sein Minister Andrzej Duda.
Der Präsident schlägt dabei seine Vision der Grundgesetzreform. Seiner Meinung nach soll das Grundgesetz besser die Machtverteilung bestimmen. Er postuliert die Präsidentschaft zu verlängern und die nochmalige Wahl der selben Person für die nächste Präsidentschaft auszuschließen. Die Verlängerung der Präsidentschaft würde seiner Meinung nach die Position des Präsidenten als Schiedsrichter bei politischen Diskussionen verstärken.

Dieser Vorschlag verwundert sehr den vorherigen Präsidenten, Aleksander Kwasniewski, einen der Autoren vom Grundgesetz. Bei dem gestrigen Kommentar wies er darauf hin, dass der letzte Präsident, der das Amt so lange ausgeübt hat, war Jacques Chirac und sogar Frankreich ist davon zurückgetreten. Zur Zeit die siebenjährige Präsidentschaften gibt es nur in Grundgesetzen der Südamerikaländer.
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